Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 30.04.2009 - B 5 K 08.30083 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
Kosovo, Roma, Unabhängigkeit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Versorgungslage, Wohnraum, Existenzminimum, Sicherheitslage, bewaffneter Konflikt, ernsthafter Schaden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 07.12.2004 - 1 C 14.04
Kalif von Köln; zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse; Foltergefahr; …
Auszug aus VG Bayreuth, 30.04.2009 - B 5 K 08.30083
Die drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen unzureichender Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat, wozu auch die mangelnde Finanzkraft des Betroffenen zählt, kann zwar ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG rechtfertigen (BVerwG, Urteil 7. Dezember 2004, Az.: 1 C 14.04, BVerwGE 122, 271/275 ff.). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …
Auszug aus VG Bayreuth, 30.04.2009 - B 5 K 08.30083
Eine verfassungskonforme und die zur Grundrechtswahrung gebotene Ausnahme von der gesetzlichen Sperrwirkung ist aufgrund dessen nur dann angezeigt, wenn die oberste Landesbehörde trotz einer extremen allgemeinen Gefährdungslage, die jeden einzelnen Ausländer im Fall einer Abschiebung sehenden Auges dem sicheren Tod oder schweren Verletzungen preisgeben würde, von ihrer Ermessensermächtigung nach § 60 a AufenthG keinen Gebrauch gemacht hat (BVerwG Urteil vom 12.07.2001, Az.: 1 C 2.01 - BVerwGE 114, 379/382 = BayVBI 2002, 219). - BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
Auszug aus VG Bayreuth, 30.04.2009 - B 5 K 08.30083
Dies gilt auch für solche allgemeinen Gefahren, die den Ausländer konkret betreffen (hierzu bereits BVerwG, Urteil vom 19. November 1999, Az.: 1 C 6.95, BVerwGE 102, 249/258 f. zur Vorgängerregelung des § 53 Abs. 6 Ausländergesetz - A u s I G - ) .